6. Die jüngere Geschichte des Nahen Ostens

  
Unter dem „Nahen Osten“ wird im folgenden Text lediglich das Gebiet der Staaten Syrien, Libanon, Irak, Kuwait und Iran verstanden. Zeitlicher Schwerpunkt sind die 1980ger Jahre bis 2005.
            

6.1 Der Nahe Osten im ersten Weltkrieg - Völkermord an den Armeniern

Zum Thema „Völkermord an den Armeniern“ möchte ich vor allem auf die Reaktionen der Regierungen im „freien“ Westen und eingehen.

Zusammenfassend kann man sagen, dass der Völkermord an den Armeniern 1915/16 von allen westlichen Regierungen und  ihren Qualitätsmedien geleugnet und/oder relativiert wird [62].

Dies mag noch für die Regierungen aus „strategischen Gründen“ die Türkei nicht zu verärgern „verständlich“ sein. Regierungen verfolgen schließlich - auch auch nach allgemeiner öffentlicher Meinung nicht unbedingt einen moralischen Standpunkt. Dass dieser Vorwurf aber auch für die Qualitätsmedien gilt, sollte jeden, der noch an Pressefreiheit und Meinungsvielfalt glaubt, hellhörig machen.  

So wird bei den Ausführenden des Völkermordes in der freien Presse fast ausschließlich auf „Osmanen“ abgehoben, nur in wenigen Ausnahmefällen von „Türken“.

Aber warum „erfreut“ sich der Völkermord an den Armeniern eine so geringe Beachtung? Schließlich gab es zu dem Völkermord an den Juden, der wenige Jahre später durch die Deutschen begangen wurde, viele Parallelen. So wurden bereits 1915 / 16 „Gaskammern“ eingesetzt, weil das Erschießen der Armenier doch zu mühsam war. Hinzu kommt: Zahlreiche Nazis, die später den Völkermord an den Juden planten und ausführten, waren 1915/16 live dabei.  

Was ebenfalls nicht geschieht, ist eine Ehrung der wenigen Türken, die aktiv gegen den Völkermord agiert haben. So hat der Gouverneur von Aleppo, Jelal Pascha sich geweigert, in seinem Bezirk die Armenier zu deportieren. Er trat damit eindeutig gegen den beginnenden Völkermord gegen die Armenier auf. Dass Jelal Pascha bei uns weitgehend unbekannt ist und nicht mit dem Völkermord an den Armeniern in Verbindung gebracht wird, spricht Bände. Befehlsverweigerer verherrlicht man schließlich nicht...   


    

6.2 Der Nahe Osten 1919 bis 1945

Hier nur einige Schlaglichter:

ab 1920: Luftkrieg durch die britische Luftwaffe im Irak [63], auch Einsatz von Giftgas.    

1922: In einem Manuel der britischen Luftwaffe werden geeignete Waffen in Kolonialkriegen beschrieben: Zeitzünderbomben, Phosphorbomben, Rohöl zum Vergiften von Trinkwasser  

1924: Irak. Arthur Harris: „Die Kurden und die Araber wissen jetzt, was eine richtige Bombardierung bedeutet. Innerhalb von 45 Minuten kann ein großes Dorf praktisch vollständig ausradiert werden, wobei durchschnittlich 1/3 der Bewohner getötet oder verletzt werden. Und dies mit nur vier oder fünf Maschinen. Und ohne die Möglichkeit sich zu wehren, ohne, dass sich die Männer als mutige Krieger auszeichnen können, die ihre Familien verteidigen können und ohne Möglichkeit zur Flucht“.  

1925: Syrien: massive Bombardierungen von Hama, Damaskus etc. durch französische Flugzeuge. Am 18.10.25 gab es alleine in Damaskus mehr als 1.000 Tote, meist Zivilisten. Begründung für die Bombardierungen: das Kriegsrecht gilt nicht für Banditen (heute würde man "Terroristen" sagen). Barbaren und Wilde stehen nicht auf einer Stufe mit den Weißen. Auch in Europa - so die offizielle französische Sicht - haben Kriminelle, Idioten und sehr junge nicht die gleichen Rechte. Stattdessen müssten diese geführt werden, und zur Führung gehöre auch Bestrafung. Und nichts anders mache Frankreich in Syrien.    


Festzuhalten bleibt: Die Bombardierung von „Terroristen“ und/oder Islamisten in Syrien sowie im Irak ist eine fast 100 jährige westliche Tradition. Und damals wie heute wurde das gesamte Waffenarsenal des Westens eingesetzt – inkl. chemischer Waffen. Dies geschah selbstverständlich nur zum Schutz „unserer“ Soldaten gegen die Heimtücke der Orientalen.


Es ist ebenso einsichtig, dass schon damals nicht zwischen „Zivilisten“ und „Bewaffneten“ unterschieden werden konnte – schließlich sehen die Araber doch alle gleich aus ...


  

     

6.3 Der Nahe Osten 1945-1980

- in Arbeit -


  

     

6.4 „Erster“ Golfkrieg (Überfall des Irak auf den Iran)

Am 22.09.1980 griffen irakische Truppen massiv den Iran an und versuchten die ölreiche iranische Provinz Chuzestan zu erobern. Der irakische Vormarsch kam aber nach wenigen Wochen zum erliegen.  Anfang 1981 gab es bereits die ersten iranischen Gegenangriffe.


Bis Mitte 1982 verzichteten iranische Streitkräfte darauf, die Grenze zum Irak zu überschreiten [64], was die irakischen Truppen aber oft zu einer Neuformierung und für weitere Angriffe nutzen. Erst Mitte 1982 drangen iranische Truppen in den Irak ein, wobei sich die Kriegsziele Irans von „reiner Verteidigung“ zu „Befreiung der schiitischen heiligen Stätten“ im Irak änderte.     


Es muss aber betont werden, dass der irakische Überfall auf den Iran von Anfang an von den arabischen Golfstaaten und vom Westen unterstützt wurden. Kuwait und Saudi-Arabien versorgten den Irak mit dem nötigen Kleingeld, Frankreich lieferte massiv Waffen, die USA versorgten anfangs den Irak mit Aufklärungsdaten, in den späteren Jahren griffen sie zusammen mit der britischen Marine im Zuge des „Tankerkrieges“ (siehe 6.4.1) offen zugunsten des Aggressors Irak in den Krieg ein [65].    


Obwohl der Irak eindeutig den Iran überfallen hat, stellen unsere Qualitätsmedien meist den Iran als den Aggressor dar. Selbst der massive Einsatz von Giftgas durch irakisches Militär gegen den Iran wurde in den 1980ger Jahren in der freien Presse nur am Rande erwähnt. Heute findet man z.B. bei Wikipedia nur geschönte Angaben über den Giftgaskrieg des Irak, wobei selbstredend die iranischen Opferzahlen massiv untertrieben werden. Denn: Es kann nicht sein, dass der Iran das Opfer war.


Der Krieg wurde schließlich 1988 aufgrund beidseitiger völliger Erschöpfung und eines eindeutigen Patts beendet.

   

6.4.1 Der Tankerkrieg  

Zur Kompensation der irakischen Niederlagen im Landkrieg begannen irakische Flugzeuge und Schiffe ab 1984 damit, Handelsschiffe (meist Tanker), bei denen vermutet wurde, dass sie iranische Häfen anlaufen, anzugreifen. Die Angriffe erfolgten auch und gerade in internationalen Gewässern.  Die irakischen Flugzeuge, die an diesen Angriffen beteiligt waren, durften Basen in Saudi-Arabien und Kuwait nutzen, womit Saudi-Arabien und Kuwait eindeutig Kriegspartei gegen den Iran wurden.    


Der Iran griff als Reaktion ebenfalls Schiffe an, die irakische Häfen anlaufen wollten. Dies aber rief den freien Westen auf den Plan. Die britische und die US-Marine eskortierten darauf zum „Schutz der freien Seefahrt“ alle Schiffe, die arabische Häfen anlaufen wollten, auch solche, die Waffen für den Irak an Bord hatten. Selbstverständlich wurden Schiffe, die iranische Häfen anlaufen wollten, nicht von den westlichen Marinen begleitet …


Ebeso selbstverständlich ist  für unsere Qualitätsmedien auch im Tankerkrieg der Iran der Aggressor. So wurde durch die freie Presse und die US-Regierung behauptet, iranische Streitkräfte hätten am 17. Mai 1987 das Kriegsschiff USS Stark angegriffen, wobei dieses Schiff schwer beschädigt wurde und 37 US-Soldaten starben. Der Iran – so die einhellige Meinung der freien Presse – bewege sich mit diesem "barbarischen" Angriff außerhalb des internationalen Rechts [66].


Nur wurde die USS Stark durch zwei Exocet Raketen, abgefeuert durch eine irakische Mirage getroffen. Dass diese Tatsache nicht dazu geführt hat, dass Qualitätsmedien oder westlichen Regierungen dem beschuldigten Iran öffentlich Gerechtigkeit zugestehen, dürfte jedem klar sein.

  

6.4.2 Abschuss des Iran Air Fluges 655  

Am 3.7.1988 schoss der Kreuzer USS Vincennes einen zivilen iranischen Airbus ab, der sich auf einem regulären Linienflug von Bandar Abbas nach Dubai befand. Alle 275 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder kamen dabei ums Leben.    


Die erste Reaktion der Qualitätsmedien war, dass die USS Vincennes in Notwehr gehandelt habe, da sich der Airbus als „Selbstmordanschlag“ auf den US Kreuzer stürzen wollte. Dies war (selbstverständlich) gelogen, da sich der Airbus noch im Steigflug befunden hatte.    


Ok: nächste Erklärung: Der Airbus wurde durch den US Kreuzer mit iranischen F-14 Kampfflugzeugen verwechselt, weil der Airbus seine zivile Kennung ausgeschaltet habe. Das Flugzeug wäre daher auf der militärischen Notfallfrequenz angerufen worden, den Kurs zu ändern. Erst als dies nicht geschehen war, hätte die Besatzung des Kreuzers keine andere Wahl gehabt, als zu schießen. Leider ebenfalls gelogen: Denn ein benachbartes US Kriegsschiff – die USS Sides - wusste sofort, dass die US-Marine einen zivilen Airbus abgeschossen  hatte – eben weil der iranische Airbus korrekterweise die Kennung eingeschaltet hatte und weil es sich um einen regulären Linienflug handelte. Wo käme man aber daher, wenn sich US-Kriegsschiffe routinemäßig in internationalen Gewässern um internationale Flugrouten kümmern würden.    


Die beste Erklärung für den Abschuss, die Robert Fisk durch Befragung von US-Militärangehörigen, Angehörigen der britischen Marine sowie der Fluglotsen in Dubai recherchieren konnte [67], wurde selbstverständlich nur von kleinen Teilen der Presse veröffentlicht. Fisk hatte recherchiert, dass sich die USS Vincennes unter dem Kommando von William Rogers durch sehr aggressives Verhalten ausgezeichnet hatte. Mehr als einmal drang das Schiff in iranisches Hoheitsgewässer ein, um Reaktionen durch die iranischen Streitkräfte zu provozieren. Dass unter solchen Randbedingungen die Besatzung jederzeit damit rechnen musste, dass ihre Provokationen Erfolg haben, dürfte klar sein.    


Hinzu kam – so die Recherche von Robert Fisk - dass sich die zivilen Fluglotsen in Dubai sehr häufig über aggressive US-Kriegsschiffe beschwert hatten, die regelmäßig reguläre zivile Flüge illegalerweise zu abrupten Kurswechseln gezwungen hätten. Unter diesen Randbedingungen war es m.E. nur eine Frage der Zeit, wann die US Marine ein ziviles Flugzeug abschießt, und nicht ob.    


Wie sah die Reaktion der US-Regierung aus? Selbstverständlich gab es noch nicht einmal eine Entschuldigung. Bereits ein paar Stunden nach dem Abschuss sagte Herr Reagan, er hätte bereits sein Bedauern über den Abschuss erklärt, jetzt sei es aber gut. Na ja, es gab schon Reaktionen der US-Regierung: 1990 erhielt Herr Rogers von US-Präsident Bush für „außerordentliche Pflichterfüllung im Einsatz“ (den Abschuss des zivilen Airbus mit 290 Toten) einen Orden. Die anderen verantwortlichen Offiziere für den Abschuss wurden zur Belohnung befördert ... [68]  


Wie reagierte unsere freie Presse? Der Abschuss des Airbus sei eine Tragödie (und nicht etwa ein Verbrechen), so der allgemeine Tenor. Und eigentlich hätten die Iraner selber Schuld. Die Rechercheergebnisse von Herrn Fisk wurden selbstverständlich noch nicht einmal ignoriert. Schnell gingen die Qualitätsmedien zu wilden Spekulationen über mögliche Racheakte der iranischen Regierung über. Tage- ja wochenlang wurde über „Selbstmordattentate“ durch iranische Schiffe gegen US-Kriegsschiffe schwadroniert. Es wurde ausführlich darüber berichtet, dass der Kapitän der USS Vincennes, Herr Rogers jetzt gefährdet sei, Ziel eines terroristischen Anschlages zu werden. So ist es der freien Presse gelungen binnen Stunden aus Tätern Opfer und aus Opfern Täter zu machen.

    

   

6.5 „Zweiter“ Golfkrieg (Besetzung und „Befreiung“ Kuwaits)

Der zweite Golfkrieg zur Befreiung Kuwaits von den irakischen Besatzern wird von unseren Qualitätsmedien immer noch als "gerechter" und notwendiger Krieg angesehen.
  

6.5.1 Vorgeschichte und Hintergrund  

Als der Krieg des Irak gegen den Iran mit einem Patt endete, hatte Saddam Hussein zwei Probleme:     

1. Was sollte er mit 100.000den kampferprobten aber unzufriedenen Soldaten anfangen?

2. Wie sollte der Irak die Schulden zurückzahlen, die er zur Finanzierung des Krieges gegen den Iran bei den Golfstaaten aufgenommen hatte?  


Das Zurückzahlen der Schulden wurde noch durch die Tatsache behindert, dass der Ölpreis  fiel. Iran und Irak konnten nach Ende des Krieges wieder unbehelligt exportieren, daher sank der Ölpreis. Saddam Hussein forderte darauf unmissverständlich von Kuwait eine deutliche Reduzierung seiner Ölproduktion, wobei die Kuwaitis diesem Ansinnen nur teilweise nachkamen. Da es außerdem Streitigkeiten über Ölförderrechte im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern gab, entschloss sich Saddam Hussein seine untätigen Soldaten zum „Wiederanschluss“ Kuwaits einzusetzen – aber nicht ohne vorher die USA um Erlaubnis zu fragen...


Die US-Botschafterin im Irak - Frau Glaspie - antwortete darauf, die USA hätten keine Meinung zu innerarabischen Streitigkeiten wie z.B. die Unstimmigkeiten Iraks bezüglich der Grenze mit Kuwait. Das US-Außenministerium beantwortete zudem eine irakische Anfrage zu Beistandsverpflichtungen der USA, dass die USA keine Bündnisverpflichtungen gegenüber Kuwait hätten.


Saddam Hussein interpretierte die Antworten der US-Offiziellen als Zustimmung für seine Pläne, hätte aber besser daran denken sollen, dass die US-Regierung schon seit Jahren versuchte, Stützpunkte am Golf aufzubauen (siehe 6.4). Bereits in dem von den USA unterstützten Krieg des Irak gegen den Iran haben die USA den Golfstaaten mehrfach „angeboten“, US-Truppen zum „Schutz“ gegen den Iran zu stationieren. Dies lehnten alle Golfstaaten einhellig ab. Man komme sehr gut ohne westliche Schutztruppen zurecht, so der allgemeine Tenor.


Nach dem irakischen Einmarsch in Kuwait wurden aber dann auf Wunsch der Golfstaaten US-Truppen nach Saudi-Arabien verlegt, die seitdem das Land nicht mehr verlassen haben.


Es ist einsichtig, dass die US-Regierung alle Vorschläge Iraks, aus Kuwait wieder abzuziehen, zurückgewiesen hat, weil jeder Vorschlag „Bedingungen“ enthalten habe. Die USA akzeptierten nur einen bedingungslosen Rückzug der Iraker [69]. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
   

 

6.5.2 „Befreiung“ Kuwaits

Der Krieg zur "Befreiung" Kuwaits begann mit einer 40 tägigen Bombardierung, bei der 80.000 t Bomben alleine auf Ziele im Irak abgeworfen wurden. Legitime Ziele im Sinne des Westens waren neben tatsächlich militärischen Einrichtungen vor allem Kraftwerke, Wasserwerke, Abwasseranlagen, Raffinerien, Ölquellen, Brücken und Krankenhäuser. Es wurden mit Vorsatz die Lebensgrundlagen des irakischen Volkes zerstört, wobei aufgrund der Sanktionen klar war, dass der Irak die zerstörten Infrastruktur nie wieder wird aufbauen können.    


Aber nicht nur Infrastruktur wurden beschossen. Ins Fadenkreuz des westlichen Militärs gerieten auch Orte, bei denen die Anwesenheit Saddam Husseins und seiner Vertrauter vermutet wurde. Als am 13.2. der zivile Amariya-Bunker in Bagdad getroffen wurde und mehrere 100 Zivilisten starben, logen die US-Streitkräfte in jeder Hinsicht. Zunächst wurde behauptet, bei dem Ziel handele es sich um einen getarnten Kommandobunker, mithin um ein legitimes militärisches Ziel. Wie in diesen Bunker Zivilisten kommen könne, sei unbekannt. Selbstverständlich faden die US-Streitkräfte kein Wort des Bedauerns über die zivilen Opfer. Aber es kommt noch schlimmer: Die US-Truppen wussten nämlich, dass es sich um einen reinen zivilen Luftschutzbunker handelt. Nur vermuteten sie in dem Bunker irakische Regierungsmitglieder … [69].  


Nach Abschluss der Bombenkampagne begann dann am 24.2. der "Bodenkrieg". Dass dabei 8.000 irakische Infanteristen in ihren Schützengräben von riesigen Bulldozern lebendig begraben wurde - geschenkt.


Fliehende irakische Truppen wurden aus der Luft - ohne Möglichkeit der Gegenwehr - zusammengeschossen ("Truthahnschießen"), auch solche Truppenteile die sich ergeben wollten oder sich ergeben haben. Das Zusammenschießen ging auch nach Beginn des offiziellen Waffenstillstandes weiter [70].


Marine Lieutenant Colonel Dick White beschrieb gegenüber der freien Presse, wie die Iraker um ihr Leben liefen: "It was like turning on the kitchen light late at night and the cockroaches started a scurrying. We finally got them out where we could find them an kill them." Die fliehenden irakischen Soldaten werden also mit Kakerlaken verglichen ...    Und unsere freie Presse: schweigt, weil nach ihrer Ansicht die Iraker offensichtlich kakerlakenähnlich sind.


Der Irakkrieg kostete etwa 80.000 bis 150.000 irakischen Soldaten das Leben, hinzu kamen noch 10.000de direkte zivile Opfer der Bombenangriffe. Die exakten Zahlen werden wir nie erfahren, da die irakische Regierung kein Interesse daran hatte, die Opferzahlen zu nennen, und da US-Streitkräfte die irakischen Toten schnell in nicht gekennzeichneten Massengräbern verscharrten, ohne auch nur den Versuch zu unternehmen, die Identität der Toten festzustellen, ja noch nicht einmal den Anstand besaßen, die Massengräber zu kennzeichnen. Gemäß Artikel 34 des Zusatzprotokolls der Genfer Konvention [71] in Verbindung mit Artikel 130 des IV Genfer Abkommens [72] müssen aber getötete Gegner mindestens identifiziert und die Lage ihrer Gräber dem Roten Kreuz mitgeteilt werden. Dies unterblieb vollständig. Viele Opfer wurde noch nicht einmal begraben. Erst Monate nach Kriegsende wurde dem Roten Kreuz gestattet, die Schlachtfelder zu besuchen. Dabei wurden zahlreiche unbestattete Tote gefunden, die anhand von Ausweisen, Erkennungsmarken etc. gut identifizierbar waren.


Aber offensichtlich sollte den Irakern selbst in ihrem Tod die Würde genommen werden, sie waren in unseren Augen nur eine amorphe Masse ohne Identität - wie der oben zitierte Lieutenent Colonel behauptete kakerlakenähnlich.


Auf der anderen Seite: Wenn die Genfer Konvention schon nicht für die eigentliche Kriegführung gegen den Irak galt und es unwidersprochen möglich war, die Lebensgrundlagen Iraks zu zerstören, dann fällt doch der kleine Verstoß gegen Artikel 34 nicht weiter ins Gewicht… 


     

6.5.3 Einsatz von Uranmunition

Bei der "Befreiung" Kuwaits wurden ein paar Hundert Tonnen Uranmunition verschossen. Als Robert Fisk Anfang 1998 mehrfach über die verstärkt auftretenden Krebserkrankungen im Irak und den Zusammenhang mit der Uranmunition berichtete, wurde er von der britischen Regierung und ihrer Qualitätspresse schwer verleumdet. Lord Gilbert verstieg sich im Independent dazu, dass es "logischerweise und erwiesenermaßen zwischen den Krebsfällen im Irak und dem Einsatz uranhaltiger Munition keinen Zusammenhang gäbe".   


Leider war es so, dass sich darauf zahlreiche Menschen bei Herrn Fisk meldeten, die das Gegenteil beweisen konnten. So wies bereits am 21.4.1991 Paddy Bartholomeus von der britischen Atomenergiebehörde darauf hin, dass uranhaltige Munition Langzeitprobleme verursache, und er rein rechnerisch angesichts des Umfangs der verschossenen Munition von 500.000 zusätzlichen Krebstoten ausgehe.


Angehörige der britischen Armee wiesen Herrn Fisk auf umfangreiche Sicherheitsvorschriften hin, die bei Übungsschießen mir Uranmunition gelten: Alle Teile müssen eingesammelt werden, Staub soweit möglich abgeschieden und mit Beton versiegelt werden, auch ansonsten werde gewaschen, was das Zeug hält, wobei die festen Rückstände des dabei anfallenden Abwassers in Beton einzubinden seinen.


Und als letztes Beispiel: Am 21.3.1991 stellte ein Major Larson von den Los Alamos National Laboratory fest, dass uranhaltige Munition extrem umweltgefährdend sei. Daher bestehe die "Gefahr" dass die Öffentlichkeit dies erfahre und dass so diese Munition politisch unakzeptabel werde. Diese Ächtung gelte es, so Larson, so lange zu verhindern, bis eine gleich gute Munition mit weniger Langzeitgefährdung gefunden werde… 


                                                                                                                

6.5.4 Nach der „Befreiung“ Kuwaits

Nach der "Befreiung" Kuwaits gab es massive Übergriffe gegen die palästinensisch-stämmige Bevölkerung in Kuwait. Dabei handelte es sich um etwa 360.000 Menschen, die teilweise schon seit Generationen in Kuwait lebten. Ein kuwaitischer Prinz befehligte sogar ein Todesschwadron, das unter den Palästinensern durch willkürliche Morde und Folterungen Terror verbreiten sollte. Ziel war es, die Palästinenser zur Flucht "zu bewegen".


Dies alles, wohl-bemerkt, unter den Augen der westlichen "Befreier". Der Terror war erfolgreich, binnen Wochen flohen 200.000 Palästinenser aus Kuwait, wobei sie meist ihrer Habseligkeiten beraubt wurden. Die verbleibenden 160.000 Palästinenser wurden im Laufe der nächsten Monate ebenfalls vertrieben.


Ihr "Verbrechen": Ein kleiner Teil der Palästinenser kollaborierte mit den irakischen Besatzungstruppen. Wesentlich mehr Palästinenser befanden sich dagegen im bewaffneten Widerstand gegen die irakischen Besatzungstruppen. Im Gegensatz im übrigen zum Emir von Kuwait und seiner Familie, die allesamt (feige) flohen.


Aber nicht nur die Palästinenser waren das Ziel der "ethnischen Säuberungen" der Herrscherfamilie von Kuwait. Betroffen waren auch Beduinenstämme, die 1920 vergaßen, sich als Kuwaiter registrieren zu lassen, deren Familien aber seit Jahrhunderten in Kuwait lebten. Von diesen Beduinen leisteten etwa 1.000 aktiven bewaffneten Widerstand gegen die Invasoren, was allerdings nicht verhindern konnte, dass sie ebenfalls aus Kuwait abgeschoben wurden.


Um es noch einmal zu sagen: Die massiven ethnischen Säuberungen geschahen unter den Augen und mit Billigung der westlichen Regierungen. US-Regierung und die eingebettete Presse verbreiteten als Begründung für die „ethnischen Säuberungen“, dass sich 12 palästinensische Terroristen in Kuwait befänden. Als ob dies als Begründung für die Vertreibung von 100.000den ausreichend ist. Hinzu kommt: auch die der 12 „Terroristen“ gab es nur in der Fantasie der US-Regierung und der freien, gut gebetteten Presse...  



6.5.5 Berichte der Qualitätsmedien über Kriegsfolgen für die Iraker

...

Gab es nicht.


Damit könnte dieses Kapitel beendet werden. Ein Hinweis sei mir aber noch gestattet: Nach Kriegsende gab es keine eingebetteten Journalisten mehr. D.h. die ehemals Eingebetteten konnten sich frei in Kuwait und im Irak bewegen. Um z.B. die immer noch unbestatteten Opfer des „Truthahnschießens“ (siehe oben) anzuschauen und zu filmen und so dafür zu sorgen, dass die Getöteten wenigstens im Nachhinein einigermaßen würdig bestattet werden. Dies taten diese Herrschaften aber nicht.


Was diese Herrschaften selbst nach Kriegsende ebenfalls nicht taten, war die Opfer der Zerstörung der Infrastruktur (Wasserwerke, Abwasseranlagen) in Verbindung mit den Sanktionen auch nur zu erwähnen. Dass gerade hier die schwächsten, nämlich die Kinder, die Opfer waren, war den Qualitätsmedien keine Zeile wert. Oder die 100.000den Opfer der Uranmunition. Oder der teilweise offenen Rassismus der westlichen Truppen. Oder die umfassenden „ethnischen Säuberungen“ in Kuwait. Oder, oder, oder.


Irakische (und palästinensische) Opfer gab und gibt es in den Berichten der freien Presse nicht.



6.6 "Zwischenkriegszeit" [73]

6.6.1 Biologische Kriegführung des Westens gegen den Irak

Schon 1991 war den Regierungen der USA und Großbritanniens klar, dass die Bombardierung von Kraft- und Wasserwerken in Verbindung mit den Sanktionen dazu führt, dass die überwältigende Mehrheit der Iraker keinen Zugang mehr zu sauberem Trinkwasser haben wird. Robert Fisk beschreibt dies als biologische Kriegführung. Das Ausmaß der resultierenden toten Iraker sprengt jeden Rahmen, Schon Ende 1991 stellte ein Team der Harvard-Universität fest, dass als Folge der Zerstörung der Wasserwerke bereits 46.700 Kinder unter fünf Jahren gestorben seinen. 1996 mussten schon über 500.000 tote irakische Kinder als Folge des "humanitären Völkerrechts" des Westens beklagt werden. Als am 12.5.1996 in "CBS 60 Minutes" Frau Albreigth auf die 500.000 toten Kinder angesprochen wurde, sagte sie, ja, diese toten Kinder seien ein notwendiger Preis.


6.6.2 regelmäßige Bombardierungen durch den Westen

In der "Zwischenkriegszeit" kam es zu regelmäßigen Bombardierungen von "Zielen" im Irak.


Die Anlässe hierfür waren vielfältig und reichten von innenpolitischen Problemen des US-Präsidenten Clinton  aufgrund seiner Sexualpraktiken über schlechter Laune von westlichen Militärs bis hin zu Gründen, die auch publikumswirksam verkauft werden konnten.


1998 duldeten die Iraker bei den Waffeninspekteuren keine US-Amerikaner mehr, da sie diese verdächtigten, Ziele für die US-Luftwaffe auszuspionieren [74]. Daraufhin zogen sich alle Waffeninspekteure zurück und die USA und Großbritannien bombardierten als Vergeltung (militärische) Ziele in und um Basra, wie Wasserwerke, Raffinerien.



6.7 „Dritter“ Golfkrieg (Überfall der USA und Großbritanniens auf den Irak)

6.7.1 Statt einer Einleitung: Die Rolle der freien Presse

Die Qualitätsmedien im freien Westen - und hier besonders in Großbritannien und den USA - trommelten mit einer Begeisterung für den Angriffskrieg gegen den Irak, dass einem selbst als neutraler Beobachter schlecht werden musste.


Als einer der wenigen Journalisten wandte sich der Brite Robert Fisk gegen den Krieg und wies darauf hin, dass Krieg immer mit massivem Leid und mit Tod verbunden sei [75]. Außerdem fragte er, welche Ziele denn die Invasoren nach dem Krieg hätten. Er wurde darauf massiv von der freien Presse angegangen. Interessanterweise griffen die Edelfedern 2003 auf die selben "Argumente" zurück, mit denen sie schon in den 1980ger Jahren Robert Fisk verunglimpften.


In den 1980ger Jahren - man erinnere sich - war Saddam Hussein ein großer Freund des Westens. Die damalige Kritik von Robert Fisk wegen des irakischen Angriffskrieges gegen den Iran (siehe 6.4), des irakischen Einsatzes von Giftgas und der weit verbreiteten Folterpraxis traf damals auf Unverständnis der freien Presse. Fisks Berichte seien "tendenziös, einseitig, ohne inhaltliche Basis, demagogisch (da er nur Teilbereiche darstelle) und von einem krankhaften Hass gegenüber Saddam Hussein geprägt". Dieser sei zwar ein Diktator, er hätte aber vieles Positive bewegt.


2003 wurden die "Argumente" aus den 1980ger Jahren fast wörtlich übernommen, nur dass Robert Fisk jetzt in den Augen der Medien zu einem Saddam-Freund mutiert war, der in seinem blinden Hass gegen die USA nicht die großen Zusammenhänge erkennen könne oder wolle.


6.7.2 Kriegsanlasslügen  

Dass alle Gründe der US und britischen Regierungen für den Überfall auf den Irak erstunken und erlogen waren, sollte Allgemeingut sein und wird an dieser Stelle nicht weiter vertieft.    

Ich möchte aber auf die Rolle der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel hinweisen, die gegen die damalige Bundesregierung agitiert und einen Überfall auf den Irak befürwortet hat. Interessanterweise will Frau Merkel heute (2016) von ihren damaligen Aktivitäten nichts mehr wissen [76].

Und noch eine Anmerkung zu der damaligen Rot-Grünen Regierung, die nur „für die Galerie“ gegen den Angriffskrieg argumentierte. Nach dem Überfall auf den Irak hat auch die Rot-Grüne Regierung den Angriffskrieg unterstützt, so dass Deutschland nach geltendem Recht Kriegspartei auf Seiten der Aggressoren war [77].


6.7.3 Operation Iraqi Oil Freedom

Man mag es kaum glauben: Der Angriffskrieg gegen den Irak lief zunächst unter dem Label: "Operation Iraqi Liberation". Dieser Titel wurde angesichts der eindeutigen Abkürzung schnell in "Operation Iraqi Freedom" umgetauft, von mir "Operation Iraqi Oil Freedom" genannt.   

  

Offiziell dauerte der Irakkkrieg vom 20.03. bis 01.05.2003 und endete mit einer Kapitulation der irakischen Truppen und der Besetzung des Irak durch die USA und Großbritanniens (die Koalition der Willigen sei hier einmal außer Acht gelassen).    


Anfangs – d.h. etwa die ersten zehn Tage des Krieges – beschränkten sich die US- und britischen Truppen darauf, militärische Ziele anzugreifen. Als der Vormarsch vor Bagdad in Stocken geriet, erinnerten sich die westlichen Truppen an ihre bewährte Strategie: Das Bombardieren von Wasserwerken, Kraftwerken und ähnlich bedeutenden militärischen Zielen. Dies war so erfolgreich, dass es im Irak auch Jahre nach dem offiziellen Ende des Krieges keine geregelte Strom- und Wasserversorgung mehr gab, sich die Versorgungssituation der Bevölkerung des Irak selbst gegenüber der Embargozeit 1991-2003 noch einmal deutlich verschlechterte.


Entgegen der offiziellen Propaganda (Befreiung der Bevölkerung Iraks von dem Diktator Saddam Hussein) haben die US-Truppen von Anfang an das gesamte irakische Volk als Feind das gesamte irakische Volk von Anfang an als Feind gesehen (wie bereits vorher alle Vietnamesen im Vietnamkrieg als Feind gesehen wurden). Die meisten US-Soldaten haben sich vom ersten Tag an nicht die Mühe gemacht, zwischen Zivilisten und Militärs zu unterscheiden. Autos, die „zu dicht“ an US-Militärkonvois auffuhren oder sich Kontrollpunkten „zu schnell“ näherten, wurden beschossen (interner Jargon: „anzünden“). Personen, die als Bedrohung wahrgenommen wurden, „liquidierten“ die US-Truppen vorzugsweise durch Kopfschuss. Beide genannten „Vorsichtsmaßnahmen“ wurden vom ersten Tag der Invasion praktiziert, also deutlich vor den ersten „Anschlägen“ gegen US-Truppen.    


Selbstverständlich wurden auch im Irakkrieg 2003 uranhaltige Munition (siehe oben) und Clusterbomben  eingesetzt. Dass dabei nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen unterschieden wurde, liegt auf der Hand. So wurden zwischen dem 29.3 und 31.3.2003 die Dörfer Nadr, Djifel, Mahawell, Mohamdessen und Hail Askeri mit Clusterbomben beschossen. Es gab unzählige Verletzte, die – wie bei Clusterbomben typisch – mit winzigen Splittern perforiert waren und es gab sehr viele (zivile) Tote. In den ersten Tagen nach den US-Angriffen sind alleine in den Krankenhäusern 61 Menschen an den Folgen der Angriffe gestorben.  


6.7.4 Gezielte Ermordung nicht eingebetteter Journalisten und das dröhnende Schweigen ihrer eingebetteten Kollegen

US Truppen haben während des offiziellen Irakkrieges und auch unmittelbar danach gezielt nicht eingebettete Journalisten beschossen. Es muss nicht gesondert erwähnt werden, dass dies für unsere Qualitätsmedien nur am Rande erwähnt wurde und als „Pleiten, Pech und Pannen“ verkauft wurde [78].


Dass Vorsatz hinter den Angriffen der US-Truppen auf nicht eingebettete Journalisten steckt, zeigen folgende Beispiele:


  1. Das Al Jazzeera Büro in Bagdad wird am 8.4.2003 von der US-Truppen beschossen. Ein Journalist stirbt. Al-Jazzera hatte noch vor offiziellem Kriegsbeginn die Koordinaten des Büros an die US-Streitkräfte gegeben. 
  2. Ebenfalls am 8.4.2003 wurde das Palestine Hotels in Bagdad durch einen US-Panzer beschossen. Den US-Truppen war bekannt, dass in diesem Hotel fast alle westlichen, nicht eingebetteten Journalisten untergebracht waren. Bei dem Beschuss starben Jose Couso ein Kameramann von Tele5 (Spanien), sowie der Reuters-Kameramann Taras Protsjak. Außerdem wurden bei dem Beschuss drei weitere Journalisten schwer verletzt. Der Kommandeur der beschießenden US-Truppen, Major General Buford Biount, behauptete darauf, seine Panzer seien von dem Hotel aus beschossen worden und hätten daher das „Feuer erwidern“ müssen. Unglücklicherweise (für Herrn Biount) hat das französische Fernsehen den gesamten Ablauf gefilmt – von einem Beschuss der Panzer von dem Hotel ist in diesen Filmaufnahmen nichts zu sehen. Das einzige was in dem Film zu sehen ist: Der Panzer zielte lange und beschoss das Hotel offensichtlich gezielt.

Konsequenzen für die mordenden US-Soldaten: Keine

Reaktionen der freien Presse: keine [79].  


  

6.7.5 Unmittelbar nach Kriegsende: Plündern und gezieltes Vernichten der Nationalen Vergangenheit der Menschen des Irak  

Schließlich brach der letzte Widerstand zusammen. Und mit dem Zusammenbruch der irakischen Truppen kamen die Plünderer und Brandschatzer. Die US-Truppen duldeten die massiven Plünderungen von Geschäften, Museen, Regierungsbüros. Was die Plünderer nicht tragen konnten, wurde angezündet – ebenfalls unter den wohlwollenden Blicken der US-Soldaten. In diesem Zusammenhang wurden auch die deutsche Botschaft und das Unicef Hauptquartier in Bagdad geplündert und gebrandschatzt.    


Am 14.04.2003 brannten die historischen Bibliotheken Bagdads unter den wohlwollenden Augen der US-Besatzer. Dabei wurden tausende antike arabische und persische Schriften im Original zerstört [80], was mindestens einen ähnlich großen Verlust an Kulturgeschichte darstellt, wie der Mongoleneinfall in Bagdad im frühen Mittelalter.


Das Nicht Eingreifen der US-Truppen bei den massiven Plünderungen und Brandschatzungen stellt – wie könnte es anders sein – einen massiven Verstoß gegen die Genfer Konvention dar. Was aber in den Qualitätsmedien nicht weiter problematisiert wurde.


Die US-Truppen bewachten nur einen Ort: das Ölministerium.


Die US-Truppen schauten bei den Plünderungen und Brandschatzungen aber nicht nur weg: Sie legten auch selber Hand an: Noch vor offiziellem Ende des Irakkrieges plünderten US-Truppen die Museen in Bagdad und anderswo. Es wurden mehrere 1.000 Jahre alte Kunstgüter im Wert von Milliarden Dollar in den Westen (meist USA) verschoben.    


Aber damit nicht genug: Die US-Truppen taten und tun alles, um den Irakern ihre Geschichte zu nehmen. So wurde auf den Ausgrabungsstätten nahe Bagdad eine große US-Militätbasis errichtet. Die Aushebungen in den Ausgrabungsstätten wurden mit Beton aufgefüllt, um als Fundamente für Bunker zu dienen. Panzer rollten über die historischen Stätten.    


Daneben machten weder US-Truppen noch britische Truppen auch nur den Versuch, Akten der irakischen Geheimpolizei in den Foltergefängnissen zu sichern (Beweissicherung). Durch dieses „Versäumnis“ war eine (rechtsstaatliche) Verfolgung der Folterknechte nur noch eingeschränkt möglich [81].



6.8 Die ersten Jahre der Besatzung [82]

6.8.1 die ersten zwei Wochen Besatzung  

Auf US-Seite tobte in den ersten Wochen nach dem offiziellen Ende des Irakkrieges ein Machtkampf zwischen „Big Oil“ (der US-amerikanischen Ölindustrie) und den Neokonservativen. Zunächst konnte sich Big Oil durchsetzen und stellte mit Generalleutnant Jay Garner den ersten Besatzungschef im Irak. Herr Garner hatte vor, binnen 90 Tage Wahlen abzuhalten und zur Sicherung der Versorgung der Bevölkerung Iraks die heimische Landwirtschaft zu stützen und wollte daher ausreichend hohe Zölle erheben. Er lehnte zudem Privatisierungen im großen Stil ab. Dies betraf auch die Ölindustrie, die er unter dem Besitz des irakischen Staates belassen wollte.


6.8.2.. „Wirtschaftspolitik“ der Neocons für den Irak (vulgo: Ausplünderung des Irak)  

Unglücklicherweise (für die Menschen im Irak) gewannen die Neokonservativen die Oberhand und stürzten Garner schon nach zwei Wochen [83]. Garner wurde durch den neokonservativen „Prokonsul“ Bremer ersetzt, der alle Proklamationen wie ein gekörntes Haupt mit "My authority under the usage of war" begann.

US-Prokonsul Bremer hat mit Order 12 einen total freien Markt im Irak eingerichtet. Damit ruinierte er die irakische Landwirtschaft und das Kleingewerbe. Heute ist der Irak - im Gegensatz zu den Zeiten von Saddam Hussein - nicht mehr dazu in der Lage, sich selbst zu ernähren - alles muss importiert werden. Es gab selbst nach offiziellen Zahlen mehr als 60% Arbeitslose im Irak.

Bremer „privatisierte“ auch das gesamte Volksvermögen Iraks: Neben der Ölindustrie wurden die Wasserversorgung, die Stromerzeugung und -versorgung, die Banken, Brücken usw. „privatisiert“. Parallel schaffte Bremer die Steuern für Multinationale Konzerne ab und senkte die Einkommenssteuer für Reiche. Damit schuf der die Basis für eine umfassende Ausplünderung des irakischen Volkes.

Aber damit nicht genug: Bremer hat neben dem vorhandenen Bargeld der irakischen Nationalbank (etwa 353 Mio. $) auch etwa 8.000.000.000 $ aus dem Oil for Food-Programm dem irakischen Volk gestohlen.

Hinzu kommt, dass unter seiner „Aufsicht“ 12.000.000.000 $ Bargeld auf dem Weg aus den USA in den Irak „verschwunden“ sind (dieses Geld wurde aber dem US-amerikanischen Steuerzahler und nicht dem irakischen Volk gestohlen).


6.8.3 „Förderung“ des Bürgerkrieges durch Prokonsul Bremer  

Bremer trieb direkt nach seiner Einsetzung Irak förmlich in den Bürgerkrieg, indem er immer wieder trennendes hervorhob, die Sunniten massiv benachteiligte. Parallel löste er die sunnitisch geprägte Armee auf (d.h. er lies keinen Sold mehr zahlen), „vergaß“ es jedoch, diese zu entwaffnen. Außerdem blockierte er Lokalwahlen und betrieb aktiv den totalen Ausverkauf der irakischen Wirtschaft an ausländische (vor allem US-amerikanische) "Investoren". Mit anderen Worten: er trieb die Iraker vorsätzlich in die Verzweiflung und benachteiligte eine schwer bewaffnete Teilgruppe der Bevölkerung.  

Wenn man sich dann noch vergegenwärtigt, dass 2003 irakische Polizei in Basra zwei britische Armeeangehörige verhaftete, die arabisch gekleidet waren und mit einem ganzen LKW voller Sprengstoff unterwegs waren [84], wundert einem der "Bürgerkrieg" im Irak nicht mehr


6.8.4 US-amerikanische Aufstandsbekämpfung

[63]


- in Arbeit -



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  [62] Ob das Desinteresse der westlichen Regierungen und ihrer Qualitätsmedien angesichts des ketzerischen Verhaltens von Herrn Erdogan gegenüber dem Westen anhält, bleibt abzuwarten. Für eine Zurückhaltung unserer Edelfedern würde vor allem die Tatsache sprechen, dass eine eindeutige Benennung des Völkermordes auch den prowestlichen türkischen Militärs nicht gefallen wird.   


[63] Schaut man sich die Einsatzberichte der britischen Kolonialtruppen im Irak in den 1920ger Jahren an, und vergleicht diese mit den Einsatzberichten der US Luftwaffe im Irak der Jahre 2003 ff, erkennt man erstaunliche Parallelen.

Die selben Orte werden mit den selben Begründungen bombardiert. Es werden gleiche militärische Taktiken mit der gleichen Ignoranz angewendet. Und selbstverständlich wurden 1920 wie 2003 die „Luftschläge“ mit „chirurgischer Präzision“ durchgeführt.


[64] d.h. der Iran verhielt sich die ersten fast 2 Kriegsjahre rein defensiv, was aber weder von unseren Regierungen, noch von den Qualitätsmedien honoriert wurde. Im Gegenteil: Der überfallene Iran galt in unserer Öffentlichkeit von Anfang an als der Schurke.   


[65] Die US-Regierung hatte von Anfang an vor, durch den irakischen Überfall den Iran zu schwächen und die Regierung des Iran zu stürzen. Auf der anderen Seite wollte sie nicht, dass sich dadurch der Irak als Regionalmacht aufschwingen konnte. Schließlich verfolgte die US-Regierung spätestens seit der Machtübernahme der Reagan Regierung das Ziel, im Persischen Golf Militärstützpunkte zu errichten. US-Militärstützpunkte in der Region wurden zu dieser Zeit noch von allen arabischen Staaten abgelehnt.


[66] Interessanterweise hätten die iranischen Streitkräfte das Recht gehabt, US-Kriegsschiffe anzugreifen. Die USA waren schließlich durch das Eskortieren von irakischen Schiffen und durch das Zur Verfügung Stellen von Aufklärungsdaten Kriegspartei auf Seiten des Irak. Die US-Marine lies es sich daher auch nicht nehmen, als „Rache“ für Minenschäden an ihren Kriegsschiffen iranische Häfen zu beschießen – aber dies nur nebenbei. 


[67] Zu diesem Zeitpunkt arbeitete Robert Fisk noch für die Times, die damals schon im Besitz von R. Murdoch war. Das Ergebnis seiner Recherchen wurde selbstverständlich nie in der Times veröffentlicht. Hier erschien nur ein stark verfremdeter Artikel, der die Rolle des Täters (die USS Vincennes) mit der des Opfers (der iranische Airbus) vertauschte. Robert Fisk beendete darauf sein Arbeitsverhältnis mit der Times und wechselte zum Independent.


[68] Es kommt aber noch besser: Die Stadt Vincennes erbaute ein Denkmal. Nicht etwa für die Opfer des Abschusses, sondern für das heldenhafte Abschießen eines unbewaffneten, zivilen Airbus auf einem regulären Linienflug.   


[69] Der Westen verhandelt eben nicht gerne mit seinen Feinden. Entweder gibt es totale, bedingungslose Unterwerfung, oder Krieg. Ebenso werden die „Führungskräfte“ unserer „Feinde“ vorzugsweise über den Haufen geschossen. Die Zeiten, in denen man „feindliche“ Präsidenten nicht um jeden Preis ermordet wissen wollte – weil man ja mit diesen verhandeln könnte – sind schon seit Jahrzehnten vorbei. Saddam Hussein und seine Regierungsmitglieder waren bereits 1991 Ziel von US-Angriffen, Gaddafi in Libyen hat nach dem wesentlichen Angriff auch nicht lange gelebt usw. usw.

Dass dabei unbeteiligte Opfer billigend in Kauf genommen werden, ist Standard. So vermuteten US Truppen während des Irakkrieges 2003 Saddam Hussein und zwei seiner Söhne im christlichen bagdader Stadtteil Mausour und bombardierte diesen. Weder Saddam Hussein noch seine Söhne waren aber dort, 14 Zivilisten mussten dennoch sterben, wobei die US-Truppen hierfür Saddam Hussein die Schuld gaben. Es muss nicht weiter betont werden, dass derartige Mordanschläge unter billigender Inkaufnahme von zivilen Toten ein Kriegsverbrechen darstellt.

Ich fühle mich dabei immer an die Mafia-Filme im Kino erinnert. Hier haben die Gangsterbosse auch nicht mit ihren „Mitbewerbern“ verhandelt, sondern diese nach Möglichkeit "beseitigt". 


[70] Die 24. US-Infanterie Division unter Kommando von General Barry McCaffrey beschoss fliehende irakische Truppen und fliehende Zivilisten auch noch vier Stunden nach Beginn des Waffenstillstandes und tötete 1.000de. Offizielle Begründung: Die US-Truppen wären von den Irakern beschossen worden. Entscheidendes Problem bei dieser „Argumentation“: Nicht ein einziger US-Soldat wurde in dieser Zeit auch nur leicht verwundet. 

Dennoch wurde  General Barry McCaffrey in einer Untersuchung von allen Vorwürfen freigesprochen. Er gilt den Qualitätsmedien weiterhin als militärischer Held…


[71] Artikel 34 des Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll I) im Wortlaut: 

Art. 34 Sterbliche Überreste

1. Sterbliche Überreste von Personen, die im Zusammenhang mit einer Besetzung oder während eines durch Besetzung oder Feindseligkeiten verursachten Freiheitsentzugs verstorben sind, und von Personen, die keine Angehörigen des Staates waren, in dem sie infolge von Feindseligkeiten verstorben sind, werden geachtet; auch die Grabstätten aller dieser Personen werden nach Artikel 130 des IV. Abkommens geachtet, instandgehalten und gekennzeichnet, soweit die Überreste oder Grabstätten nicht auf Grund der Abkommen und dieses Protokolls eine günstigere Behandlung erfahren würden.

2. Sobald die Umstände und die Beziehungen zwischen den gegnerischen Parteien es gestatten, treffen die Hohen Vertragsparteien, in deren Hoheitsgebiet Gräber beziehungsweise andere Stätten gelegen sind, in denen sich die sterblichen Überreste der infolge von Feindseligkeiten oder während einer Besetzung oder eines Freiheitsentzugs Verstorbenen befinden, Vereinbarungen,

a) um den Hinterbliebenen und den Vertretern amtlicher Gräberregistrierungsdienste den Zugang zu den Grabstätten zu erleichtern und Vorschriften über die praktische Durchführung betreffend diesen Zugang zu erlassen;

b) um die dauernde Achtung und Instandhaltung der Grabstätten sicherzustellen;

c) um die Überführung der sterblichen Überreste und der persönlichen Habe des Verstorbenen in sein Heimatland auf dessen Antrag oder, sofern dieses Land keinen Einwand erhebt, auf Antrag der Hinterbliebenen zu erleichtern. ...


[72] Artikel 130 des Genfer Abkommens über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten im Wortlaut:

Art. 130

Die Gewahrsamsbehörden sollen dafür sorgen, dass die in der Gefangenschaft verstorbenen Internierten mit allen Ehren, wenn möglich gemäss den Riten der Religion, der sie angehörten, bestattet und dass ihre Gräber geachtet, angemessen unterhalten und so gekennzeichnet werden, dass sie jederzeit wieder gefunden werden können.Die verstorbenen Internierten sollen einzeln begraben werden, sofern nicht die Beisetzung in einem Gemeinschaftsgrab infolge höherer Gewalt unumgänglich ist. Die Leichen dürfen nur aus zwingenden hygienischen Gründen oder auf Grund der Religion des Verstorbenen oder auf seinen eigenen Wunsch hin eingeäschert werden. Im Falle einer Einäscherung soll dies unter Angabe der Gründe auf der Todesurkunde des Verstorbenen vermerkt werden. Die Asche soll von den Gewahrsamsbehörden sorgfältig aufbewahrt und den nahen Verwandten auf ihr Verlangen hin so rasch als möglich übergeben werden.Sobald die Umstände es gestatten, spätestens aber bei der Beendigung der Feindseligkeiten, soll der Gewahrsamsstaat durch Vermittlung der in Artikel 136 vorgesehenen Auskunftsbüros den Mächten, denen die verstorbenen Internierten angehörten, Listen der früher verstorbenen Internierten übermitteln. Diese Listen soffen alle Einzelheiten enthalten, die zur Identifizierung der verstorbenen Internierten und zur genauen Lokalisierung ihrer Gräber notwendig sind.


[73] Betrachtet man es genau, gab es keine Zwischenkriegszeit, weil die USA und Großbritannien einerseits eine effektive Blockade gegen den Irak aufbauten (Sanktionen genannt), die vor allem verhinderte, dass (über)lebensnotwendige Technik für Wasserwerke etc. in den Irak geliefert werden konnte.

Hinzu kam, dass sich die USA und Großbritannien willkürlich und mehr oder weniger regelmäßig das Recht herausnahmen, "Ziele" im Irak zu bombardieren. Selbstverständlich - glaubt man unseren Qualitätsmedien - nur militärische Ziele, wie Radaranlagen, Luftabwehrstellungen, Wasserwerke, Kraftwerke, Raffinerien und Wohnhäuser. 


[74] Man mag es kaum glauben, aber die Iraker hatten mit ihren Anschuldigungen gegen die US-Mitglieder der Waffeninspekteure recht. Diese nahmen nämlich bei ihren Inspektionen die exakten GPS Koordinaten für die nächsten Luftangriffe auf.


[75] Robert Fisk wies im Vorfeld des Krieges auch darauf hin, dass Presse, Funk und Fernsehen nur infantile "Argumente" andauernd wiederholten, wie die Gleichsetzung von Saddam Hussein mit Hitler. Hinzu kam - ebenfalls mantrahaft wiederholt - die rassistisch motivierte Behauptung, die Araber alleine könnten keine Demokratie, sondern müssten erst durch die großen westlichen Demokratien USA und Großbritannien angeleitet werden. Und hierfür sei es erforderlich, das irakische Volk zunächst zu "befreien".


[76] Angela Merkel 2003 in der Washington Post vom 20.02.2003: „Die vom Irak ausgehende Gefahr ist nicht fiktiv, sondern real. Zweitens: Nicht gegen, sondern nur gemeinsam mit den Vereinigten Staaten von Amerika muss Europa mehr Verantwortung für die Aufrechterhaltung des internationalen Druckes auf den irakischen Diktator Saddam Hussein übernehmen. Dazu gehört, wie es die Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs zum Ausdruck bringt, militärische Gewalt als letztes Mittel zur Durchsetzung der UN-Resolutionen zu befürworten“.

Frau Merkel bei der Bundespressekonferenz vom 27.07.2016: „Ich unterstütze nie einen Krieg. Ich habe auch den Irak-Krieg nicht unterstützt, ... Ich habe mich sehr darüber geärgert, dass es nicht gelungen ist, eine gemeinsame europäische Haltung mit den Vereinigten Staaten von Amerika hinzubekommen. Es hat dann UN-Resolutionen gegeben, über deren Interpretation unterschiedliche Meinungen herrschten. Es ist nicht gelungen, diesen Krieg zu verhindern, und das fand ich bedauerlich. Ich hatte den Eindruck, dass auch Europa mehr hätte tun können, um das anderweitig hinzubekommen.“


[77] Entgegen den Verlautbarungen unserer Qualitätsmedien war Deutschland im Irakkrieg 2003 auf Seiten der USA und Großbritannien Kriegspartei. Damit hat Deutschland an einem illegalen Angriffskrieg teilgenommen. Nach internationalem Recht (und auch nach gesundem Menschenverstand) sind nicht nur direkte kriegerische Handlungen für die Kriegsteilnahme eines Landes maßgeblich, sondern z.B. auch „Nachschub“ und „Aufklärung“. Ohne Nachschub, kein Krieg. Da der Nachschub der US-Streitkräfte vorwiegend und unwidersprochen über Deutschland abgewickelt wurde, war Deutschland Kriegspartei. Hinzu kamen AWACS-Flüge mit deutschen Besatzungen, mit denen der irakische Luftraum „überwacht wurde“. In Kuwait standen deutsche ABC-Spürpanzer für den Fall irakischer Chemiewaffenangriffe. Schließlich übernahmen deutsche Soldaten die Bewachung von US-Kasernen in Deutschland, so dass die bisherigen Wachmannschaften den US-Streitkräften ohne Einschränkungen für den Angriffskrieg zur Verfügung standen.


[78] Der gezielte Beschuss von nicht eingebetteten Journalisten (vulgo: Mord(versuch)) zwecks Einschüchterung gab es selbstverständlich schon früher. Hier zwei Beispiele wenige Jahre vor dem Irakkrieg:

Beim illegalen Krieg gegen Jugoslawien 1999 („Kosovo-Krieg“) wurde gezielt die chinesische Botschaft in Belgrad angegriffen und dabei 3 chinesische Journalisten getötet.

2001 wird das Al Jazeera Büro in Kabul gezielt von US-amerikanischen Marschflugkörpern beschossen.


[79] Erhellend ist auch die Berichterstattung der Qualitätsmedien über zwei US-amerikanischen Frauen, die 2003 mehr oder weniger Opfer von Gewalt wurden:

Zum einen die (erste) Geschichte der Private Jessica Lynch, die im gesamten Westen von der seriösen bis zur Boulevardpresse veröffentlicht wurde; Frau Lynch habe sich im Gefecht bis zur letzten Patrone gegen den übermächtigen irakischen Feind tapfer gewehrt, sei dann aber verwundet worden und wurde vom irakischen Feind gefangen genommen. Zu Glück - so die freie Presse auf allen Titelseiten - konnte sie wenig später durch die heldenhaften Special Forces der US-Streitkräfte aus einem irakischen Krankenhaus befreit werden.

Tatsächlich wurde Frau Lynch bei einem Verkehrsunfall verletzt und von irakischen Ärzten versorgt. Dabei wurde sie in ein Krankenhaus eingeliefert, aus der die Special Forces, die beim Eindringen in das unbewachte Krankenhaus eine Spur von Verwüstung hinterlassen haben, "befreit". Diese (zweite) und dieses mal wahre Geschichte der Jessica Lynch wurde wenige Tage später in Teilen der Qualitätsmedien - wenn überhaupt - auf Seite 5 unter „vermischtes“ veröffentlicht.

Zum anderen aber die Geschichte der Rachel Corrie: Sie stellte sich vor einen israelischen Bulldozer, der ein palästinensisches Haus abreißen wollte. Obwohl der Fahrer sie gesehen hatte, wurde sie überfahren, wobei sie an den Folgen der Verletzung verstarb. Alles wurde gefilmt. Reaktionen der freien Presse: keine. Strafrechtliche Konsequenzen: keine. Reaktionen der US-Regierung: keine

 

[80] Kontinuität der Geschichte: 

1499 Granada (Andalusien) Erzbischof Cisneros lässt alle arabischen Bücher verbrennen, denen er habhaft wird. Er zerstört damit 800 Jahre islamische und 1.300 Jahre jüdischer Geschichte in Spanien

1562 Yukatan: Bischof Diego de Landa lässt alle Aufzeichnungen der Maya verbrennen und zerstört damit 800 Jahre Kultur der Maya.


[81] Vielleicht war es auch beabsichtigt, die "Spezialisten" (für das Foltern) für die eigene Sache zu gewinnen. Und da wären rechtsstaatliche Untersuchungen nur hinderlich.

Dies mag auf den ersten Blick zynisch klingen. Vergegenwärtigt man sich aber, dass die US-Besatzungstruppen Abu Ghuraib als Foltergefängnis weiterbetrieben haben, und dabei nicht nur die Örtlichkeiten, sondern auch mehr als 50% des Personals übernommen haben, dann kann einem schon ein derartiger Verdacht kommen. Zumal unter der neuen US-Hoheit nicht nur untere und mittlere Chargen weiter arbeiten durften, sondern z.B. auch der Gefängnisarzt.


[82] Die Verbrechen der US-Besatzungsmacht – insbesondere nach Machtübernahme der Neocons – sind so gigantisch und so unverfroren, dass einem der Atem stockt. Unwillkürlich denkt man: Unglaublich, da kann man doch nicht mit durchkommen.

Aber mit diesem Unverständnis geht man mal wieder dem Glauben in die Falle, dass wir eine eine freie Presse haben, die diese Skandale zumindest anspricht. Dem ist offensichtlich nicht so – und dies schon seit über 10 Jahren. 

Mittlerweile sind die Eliten so unverfroren, dass sie ganz offen gigantische Raubzüge begehen, die noch nicht einmal bei oberflächlichen Fragen begründet werden können. Aber selbst diese werden nicht gestellt...


[83] So kommt es zu der kuriosen Situation, dass ich es tatsächlich bedauere, dass ein „Ölmann“ gestürzt wird…  


[84] Anmerkung zu den verkleideten“ britischen Soldaten, die mit dem Sprengstoff erwischt wurden: Diese wurden durch reguläre britische Truppen aus dem Gefängnis befreit. Es gab bei deren Befreiung zum Glück nur (irakische) Opfer unter den Polizisten ...  

Krieg - selbst falls er legitimiert ist - bedeutet vorwiegend Leiden und Tod.  

Robert Fisk 2003


Wir sind jetzt ein Imperium. Und wenn wir handeln, dann erschaffen wir unsere eigene    Realität. Und während ihr diese Realität studiert – so akribisch ihr wollt – dann handeln wir erneut und erschaf- fen eine neue Realität, die ihr auch wieder studieren könnt. Und so funktioniert es. Wir sind die Handelnden der Geschichte...und euch, euch allen, bleibt nur das Studium dessen was wir tun.

Karl Rove 2004 zu einem Journalisten

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